Hagener Forum Nachhaltigkeit

Migration und Integration

 

„Wer auf dem falschen Weg der Fluchtroute nach Deutschland kommt, der muss auch wieder gehen. Die Fluchtroute ist nicht der richtige für Menschen, die bei uns eine wirtschaftliche Perspektive suchen“.
(Saskia Esken, Deutschlandfunk, zit. nach WR 24.10.2023)


Migrationspolitik ist nationale Einwanderungspolitik souveräner Staaten und regelt, wer die Staatsgrenze überschreiten, vor allem, wer wie lange bleiben darf. Sie kontrolliert den Zugang zum nationalen Arbeitsmarkt und gibt vor, wer geeignet ist und gebraucht wird, den Wohlstand der Nation, die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Wirtschaft und den sozialen Ausgleich zu sichern.

In der Europäischen Union ist dieses einzelstaatliche Recht vertraglich und zum Teil aufgehoben (Freizügigkeit).

Auswanderung (Exit) folgt meist ebenfalls einem ökonomischen Prinzip: Die Verbesserung oder die Sicherung der individuellen Lebenssituation.

Internationale Konventionen versprechen zudem allen Menschen, in einem anderen Land als dem eigenen Schutz vor Bedrohungen, Verfolgung und der Gefahr für ihr Leben suchen zu können (Asyl). In welchem Land, bleibt allerdings offen.


Beide Interessen, die staatlich zum Ausdruck gebrachten der Zielländer von Migration und die individuell getroffenen Entscheidungen zur Auswanderung, sind (zunächst) nicht immer deckungsgleich.

Die aktuelle deutsche und europäische Migrationspolitik zielt verstärkt auf eine Aussortierung von brauchbarer und unbrauchbarer Zuwanderung, einerseits durch Lockerungen bei der Arbeitskräfte-Zuwanderung, andererseits restriktive Auslegung des Asylrechts. Letzteres auch mit Hilfe von Staaten der Herkunftsregionen durch Unterstützung bei der Aufrüstung deren Grenzen oder Abnahme der Mühsal von Asylverfahren (Ruanda).

Viele der unerwünschten, weil als Arbeitskräfte (scheinbar) ungeeigneten Migranten (Geduldete), sind bereits im Land, ihre Rückführung in die Heimat scheitert in den meisten Fällen, die Mitarbeit der Herkunftsstaaten im Gegenzug soll durch Aufnahme qualifizierter Arbeitskräfte gewonnen werden.

Also selektive Steuerung der Zuwanderung bevorzugter Arbeitskräfte in die Wohlfahrtsstaaten des globalen Nordens zu Lasten der Entwicklungschancen der Herkunftsländer (brain drain)?